1 Jahr Aktive Bürger für Rust im Gemeinderat

August 16, 2007

Vor der Gemeinderatswahl haben die Bürgerinnen und Bürger von Rust an mehreren Themenabenden ihre Vorstellungen von einer Beteiligung innerhalb des Gemeinderates diskutieren können. Im März 2004 wurden den vielen anwesenden BürgerInnen Vorgehensweisen und Projekte zum Bürgerschaftlichen Engagement aus einer Kaiserstuhlgemeinde vorgestellt. Neben diesen Informationen konnten die Anwesenden auch direkt die ABFRler über ihre Vorstellungen befragen. Im April 2004 fand ein Informationsgespräch statt. Hier hatten vor allem die ABFRler Gelegenheit die Probleme und Anregungen der MitbürgerInnen aufzugreifen. Das Thema Planspiel: neues Sportgelände wurde im Mai 2004 mit einigen sehr motivierten BürgerInnen besprochen. Interessant war hier vor allem die Erkenntnis der Verbundenheit der Ruster mit ihrem Dorf. Eine lange Liste von Anregungen aus der Bürgerschaft konnten die ABFRler im Juli 2004 durch eine Diskussionsrunde zum Thema Was stellen Sie sich vor? mitnehmen. Diese Anregungen stellen eine Grundlage für die Gemeinderatsarbeit ab September 2004 dar, denn mit einem erfreulich hohen Ergebnis wurde bei der Kommunalwahl 2004 mit 14,5% der Stimmen Harald Schwörer in den Gemeinderat gewählt.

Die erste Anregung im Gemeinderat kam bereits im September 2004. Das in fast allen vorangegangenen ABFR-Sitzungen mit den Bürgerinnen und Bürgern zur Sprache gekommene Lärmproblem war hier das Thema. Man wollte frühzeitig (vor den Halloweenfeiern) darauf hinwirken, dieses Thema zu diskutieren und gemeinsam eine für alle akzeptable Lösung zu finden. Zunächst hatte es nicht den Anschein, dass diese Anregung auf offene Ohren stößt, aber wir bleiben an dem Thema dran.

Harald Schwörer durfte auch im Kreise der Ratskollegen eine Feuertaufe durchstehen. Ihm wurde seine Öffentlichkeitsarbeit auf der Seite www.abfr.de angekreidet. Im Anschluß an die öffentliche Sitzung vom 8.11.05 unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes wurde eine Erklärung der Parteien CDU, SPD, FW verlesen. Die Presse nahm diese Marginalie dankend auf und berichtete ausführlich.

Im Oktober 2004 wurden die Gebühren der Friedhofssatzung intensiv in zwei Gemeinderatssitzungen diskutiert. Ergebnis war eine Erhöhung der Gebühren in mehreren Bereichen. Daraufhin regte die ABFR an, dass man im Gegenzug für die Bürgerinnen und Bürger die die Gräber in Rust liebevoll pflegen Transportwägen anschafft. Diese erleichtern das Transportieren von z.B. schweren Blumenerdesäcken vom Auto bis zum Grab erheblich. Angedacht waren schubkarrenähnliche Transportwagen, die man wie einen Einkaufswagen mit einem Eurostück entsichern kann. Leider ist bis zum heutigen Zeitpunkt die Einrichtung dieser Transportwagen nicht erfolgt. Wir hoffen darauf, dass zumindest bis zur Pflanzzeit im Herbst eine Installation erfolgt ist.

Mitte Oktober 2004 wurde der Gemeinde die Auszeichnung Erholungsort verliehen. Warum und welche Folgen diese Auszeichnung hat wurde allerdings kaum erklärt. Aus diesem Grund wurde im November 2004 ein Gespräch zum Thema Rust Erholungsort für uns BürgerInnen durch die ABFR geführt. Die Anwesenden wurden darüber informiert, was ein Erholungsort ist und wie man Erholungsort wird. Außerdem wurde darüber diskutiert welche Auswirkungen dies auf Rust haben kann. Das Thema Erholungsort wurde daraufhin auch in der Bürgerversammlung im Mai 2005 gestreift.

Im April2005 regte die ABFR im Gemeinderat an, zur besseren Information der BürgerInnen die Entscheidungen aus den Gemeinderatssitzungen in Kurzform in das Nachrichtenblatt zu setzen. In Form eines Ergebnisprotokolls könnten so alle Bürgerinnen und Bürger die keine Zeit gefunden haben an der Sitzung teilzunehmen sich aber trotzdem informieren. Dies würde kommunalpolitische Entscheidungen in vielerei Hinsicht transparenter erscheinen lassen. Trotz Zustimmung aller Gemeinderatsmitglieder wurde diese Anregung bis dato nicht konsequent und fortlaufend umgesetzt.

Von März bis Mai 2005 wurde in Rust ein Projekt mit Bürgerbeteiligung durchgeführt. Auf Anregung der ABFR hat man sich dazu entschlossen für die Umgestaltung des Spielplatzes im Oberfeld die Kinder - die eigentlichen Nutzer - nach ihren Wünschen zu befragen. In einer Aktion in der Grund- und Hauptschule Rust konnten sich die Kinder unter verschiedenen Spielgerätenfotos entscheiden. Die Spielgeräte mit den meisten Punkten wurden in die Planung integriert. Vom Planer war ursprünglich auf Anregung verschiedener Gemeinderäte ein Wasserspielplatz in die Gesamtplanung integriert worden. Die Mehrheit der Kinder waren allerdings ganz anderer Meinung und favorisierten eine Seilbahn. Es hat sich somit gezeigt, dass eine intensive Bürgerbeteiligung hilfreich ist um die wirklichen Wünsche der Bürgerinnen und Bürger zu erkennen.

Die Aktiven Bürger für Rust erhielten im vergangenen Zeitraum viel Unterstützung und Vertrauen aus der Bevölkerung. Hierfür ein großes Dankeschön an alle aktiven Bürger unserer Gemeinde.