aus der Sitzung vom 10. Oktober 2005
Oktober 10, 2005
TOP 5 Silber Star Errichtung eines Werbeschildes und geänderte Betriebszeiten
Bürgermeister Gorecky erklärte, dass in der vergangenen Sitzung bereits über die Baumaßnahme zum Lärmschutz am Silver Star positiv entschieden wurde. Nun ginge es um die Anbringung einer Werbezeile an diese Lärmschutzwand sowie die Verlängerung der Betriebszeiten. Die Bahn durfte bisher 9 Stunden im Zeitraum von 6 bis 22 Uhr betrieben werden. Nun wurde der Zeitraum auf 8.30 Uhr bis 19.30 Uhr bzw. 20.30 in den Ferien und an weiteren 12 Tagen im Jahr verändert. Das bedeutet, dass die Bahn nun 11 bzw. 12 Stunden am Tag laufen kann. Hr. Gorecky erklärte, dass die Werbezeile keine Fremdwerbung beinhaltet, sondern man beschränke sich auf den Schriftzug ?Silver Star?.
Gemeinderat Gruninger macht nochmal deutlich, dass die Veränderung der Betriebszeiten ein gemeinsamer Vorschlag des Gemeinderates an die Geschäftsleitung des Europa Parks war und dieser nicht dem Vorschlag/Antrag des Europa Parkes entspricht.
Gemeinderat Bühler beantragte, dass man über die Werbezeile und über die Betriebszeiten getrennt abstimmt. Ihm sei es nicht möglich der Werbezeile zuzustimmen. Er erklärte, dass das bisher doch filigrane Bauwerk durch die Anbringung einer massiven Werbezeile optisch aufgebaut wird, sodass das Bauwerk noch mehr ins Auge springt, das nicht jedem gefällt. Würde der Park so eine Werbezeile anmieten kämen Kosten in Höhe von ca. 20.000,- EURO zusammen. Dies könne er jetzt für umsonst haben - es sei nicht Aufgabe eines Gemeinderates einem Unternehmen so etwas zu ermöglichen.
Gemeinderat Fix bat darum, dass die zusätzlichen 12 Tage kontrolliert bzw. nachgewiesen werden müssen. Sodass hier nicht zusätzliche Tage auftreten. Gemeinderat Erny möchte, dass im Beschluss steht, dass der Europa Park 12 weitere Tage länger geöffnet haben kann, nicht muss.
Gemeinderat Busch wollte wissen ob eine Beleuchtung der Werbezeile vorgenommen wird. Hr. Gorecky erklärte, dass dies nicht vorgesehen sei.
Der Antrag wurde mit zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen.
TOP 6 Bürgermeisterwahl 2006
a)Festsetzung des Wahltages und des Tages der etwaigen Neuwahl b)Stellenausschreibung und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
Die Amtszeit von Bürgermeister Gorecky endet am 01.04.2006. Die Stelle wird am 07.11.2006 im Staatsanzeiger und in der Badischen Zeitung ausgeschrieben. Die Einreichungsfrist für die Bewerbungsunterlagen endet am 09.01.2006 Erster Wahltag ist am 22.01.2006. Konnte die Wahl am ersten Wahltag nicht eindeutig entschieden werden erfolgt eine Neuwahl am 12.02.2006. Hierfür endet die Einreichungsfrist der Bewerbungsunterlagen am 01.02.2006.