Gemeinderatssitzungen 2005
Oktober 12, 2005
Öffentliche Gemeinderatssitzung am 10. 10. 2005 um 19.30 Uhr
Tagesordnung:
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde TOP 3 Bauanträge
TOP 4 Benutzung der Rheingießenhalle Antrag der Balthasar-Hexen Rust e.V.
TOP 5 Silber Star Errichtung eines Werbeschildes und geänderte Betriebszeiten
TOP 6 Bürgermeisterwahl 2006 a) Festsetzung des Wahltages und des Tages der etwaigen Neuwahl b) Stellenausschreibung und Festsetzung des Endes der Einreichungsfrist c) Bildung des Gemeindewahlausschusses
TOP 7 Bekanntgaben/Verschiedenes Die Bevölkerung ist hierzu herzlich eingeladen. Auf den Anschlag an der Rathaustafel wird hingewiesen.
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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 26.09.2005 um 19:30
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge Unter anderem: Bauantrag der Firma Mack KG zur Errichtung einer Lärmschutzwand an der Schiene Silver Star sowie die Änderung der Betriebszeiten
TOP 4 Jahresrechnung 2004 - Feststellung und Beschlussfassung
TOP 5 Erneuerung der Heizzentrale in der Rheingießenhalle - Vorstellung einer Energiekonzeption
TOP 6 Haushalt 2005 :Bauhof - außerplanmäßige Beschaffung eines Anhängers
TOP 7 Benutzung der Rheingießenhalle - Antrag Gewerbeverbund
TOP 8 Erweiterungsbau der Grund- und Hauptschule; Vergabe der Ingenieursleistung für das Gebäude TOP 9 Bekanntgaben/Verschiedenes
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Öffentliche Gemeinderatssitzung am Montag, 12. 9. 2005 um 19.30 Uhr
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus den letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzungen
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge Unter anderem: Bauantrag der Firma Mack KG zur Errichtung einer Lärmschutzwand an der Schiene Silver Star sowie die Änderung der Betriebszeiten von 8.30 Uhr bis 21.30 Uhr.
TOP 4 Haushalt 2005 - Zwischenbericht
TOP 5 Erweiterung der Grund- und Hauptschule Rust - Beratung und Beschlussfassung
TOP 6 Errichtung einer Kompostieranlage in Sundhouse/Elsaß - Stellungnahme
TOP 7 Kellerabdichtung/Renovierung »Sonnenstr. 10« - Auftragsvergabe
TOP 8 Errichtung eines Gehweges (Elz/Hausenerstraße)- Auftragsvergabe
TOP 9 Abbruch Ritterstr. 37 - Auftragsvergabe
TOP 10 Vereinsförderrichtlinien- Ergänzung der Pauschalförderung
TOP 11 Bekanntgaben/Verschiedenes Mehr Informationen sind im Anschlag an der Rathaustafel zu finden.
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Öffentliche Gemeinderatssitzung Montag, 18. 7. 2005 um 19.30 Uhr Tagesordnung:
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge
TOP 4 Naturschutzgebiet »Taubergießen« - verschlammte Gewässer - Vitalisierung der Flusslandschaft
TOP 5 Neufassung der Friedhofssatzung - Beratung und Beschlussfassung
TOP 6 Änderung der Richtlinien zur Vergabe von gemeindeeigenen Bauplätzen - Beratung und Beschlussfassung
TOP 7 Instandsetzung und Modernisierung der Fenster am Gemeindehaus Hindenburgstraße 25 - Vergabe der Arbeiten
TOP 8 Verlässliche Grundschule 2005/2006 - Information über die Umfrage
TOP 9 Bekanntgaben/Verschiedenes
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Öffentliche Gemeinderatssitzung Montag, 20. 6. 2005 um 19.30 Uhr
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge
TOP 4 Bebauungsplan Sändle II - Behandlung von Anregungen und Bedenken - Billigung des Planentwurfes und Beschluss über die Offenlage
TOP 5 Verkehrsrechtliche Maßnahmen Beschilderung im Baugebiet Ettenheimer Weg
TOP 6 Neuabschluss Konzessionsvertrag Strom - Feststellung der Bewerbungen - Neuabschluss
TOP 7 Modernisierung und Sanierung der Förderschule Orschweier - Festlegung des Verteilungsschlüssels
TOP 8 Katholischer Kindergarten - Erhöhung der Elternbeiträge - Erweiterte Öffnungszeiten
TOP 9 Erneuerung der Haupteingangsanlage Rathaus- Vergabe
TOP 10 Dachsanierung Rathaus Vergabe von: - Dachdeckerarbeiten - Gerüstbauarbeiten - Klemptnerarbeiten
TOP 11 Bekanntgaben/Verschiedenes
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Gemeinderatsitzung am Montag, 23.5.05 um 19:30Uhr Tagesordnung:
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge
TOP 4 Umgestaltung des Spielplatzes »Oberfeld« - Ergebnis der Bürgerbeteiligung TOP 5 Gründung eines Zweckverbandes Ringsheim/ Rust - Antrag der CDU-Fraktion
TOP 6 Instandsetzung von Kastenrinnen an der Grund- und Hauptschule - Auftragsvergabe
TOP 7 Umgestaltung des Rathausparkplatzes -Beratung und Beschlussfassung über die Beleuchtung
TOP 8 Erneuerung der Heizzentrale Rheingießenhalle - Beratung über Alternativen
TOP 9 Bekanntgaben/Verschiedenes
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Gemeinderatsitzung am Montag, 25.4.05 um 19:30Uhr
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge
TOP 4 Bebauungsplan »Oberfeld -Gewerbegebiet II« -Behandlung der eingegangenen Anregungen und Satzungsbeschluss
TOP 5 Sanierung Arena der Grund-und Hauptschule -Vergabe der Abbruch-,Erd-,Belags-und Betonwerksteinarbeiten
TOP 6 Anträge auf Sondernutzungserlaubnis a)Antrag von Frau Parla b)Antrag von Herrn Dorner
TOP 7 Satzung über den Kostenersatz bei Inanspruchnahme der Feuerwehr der Gemeinde Rust (Feuerwehrkostensatzung)
TOP 8 Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr -Feuerwehrentschädigungssatzung (FwES)
TOP 9 Neubau einer Grill-und Schutzhütte - Festlegung eines Standortes -
TOP 10 Bekanntgaben /Verschiedenes
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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 14.3.2005
TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung
TOP 2 Frageviertelstunde
TOP 3 Bauanträge
TOP 4 Antrag des Europapark auf Genehmigung einer Sonderveranstaltung auf dem "alten Festplatz"
TOP 5 Festlegung von Strassennamen im Gebiet "Ettenheimer Weg" und "Oberfeld-Gewerbegebiet"
TOP 6 Parkplatz hinter dem Rathaus -Vorstellung und Beratung der Planung TOP 7 Kinderspielplatz "Walter-Schiessle-Straße" -Vorstellung und Beratung der Planung
TOP 8 Haushalt 2005 Beschluss der Haushaltssatzung sowie des Wirtschaftsplanes der Gemeindewerke Rust und der Wohnungswirtschaft Rust
TOP 9 Bekanntgaben/Verschiedenes