Öffentliche Gemeinderatssitzung 15.05.2006
Mai 15, 2006
TOP 3 Bauanträge - EP Nutzungsänderung im Wellnessbereich des Hotel Andaluz -Nutzungsänderung im Hotel Castillo Alcasar, Fluchtweg und Separee
TOP 4 Bebauungsplan »Storetten I« - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit Entwurfsvorstellung vom Planungsbüro Allgeier. Der Europapark, fasst die Möglichkeit ins Auge ein Parkdeck zu errichten, um die Parkplatzsituation zu entschärfen. In Step 1 aber sollte eine normale Parkplatznutzung ausreichen, so Hr. Allgeier auf Nachfrage von Harald Schwörer. Franz Gruninger möchte, dass einheimische Gehölze zur Pflanzung im Randbereich herangezogen werden, GR Busch will dass die Alte Storettenstrasse weiterhin von Radfahrern genutzt werden kann. Auf die Frage nach einem Radfahrweg entlang der EP Geländes, ist nach Auffassung von Bürgermeister Gorecky sehr teuer und lt. Hr. Allgeier technisch nicht durchsetzbar. Der Gemeinderat fasst den einstimmigen Beschluss, für das Gebiet Storettenstr. einen Bebauungsplan aufzustellen mit frühzeitiger Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Informationsveranstaltung
TOP 5 Bau von zwei Kleinfeldspielplätzen - Antrag des EP Antrag auf einem gemeindeeigenen Grundstück 2 Kleinfeldspielplätze zu bauen, SV und Gemeinde begrüßen das Vorhaben. Auf Nachfrage sagt Herr Gorecky, dass auch die Ruster Jugendlichen das Gelände nutzen können, wenn der EP keinen Spielbetrieb hat.
TOP 6 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Ringsheim/Rust - Wahl der Vertreter und ihrer Stellvertreter Die GR Erny, Debacher, Gruninger und Schwörer werden als Vertreter der Verbandsversammlung gewählt, die Gemeinderäte Scherer, Link, Sigg und Bühler zu deren Stellvertretern
TOP 7 Aufstellung einer Hinweistafel Beherbergungsbetriebe - Antrag des Verkehrsvereins Der Verkehrsverein wünscht eine Anzeigetafel, um den Gästen die Möglichkeit zugeben, sich über die Beherbergungsbetriebe zu informieren. GR Scherer will in diesem Bereich keine dritte Tafel und meint, dies müsse nicht im Rahmen der Dorfentwicklung geplant werden, GR Gruninger begrüßt die Infotafel und ist über die schnelle Lösung erstaunt Dem Antrag wird zugestimmt, Pläne und Größe der Tafel muss noch mitgeteilt werden.
TOP 8 Erstellung eines Dorfentwicklugskonzepts - Auftragsvergabe Die Vergabe des Auftrags geht nach Neueinreichung der Unterlagen an das Büro der Firma Zink.
TOP 9 Freiwillige Feuerwehr Rust - Anträge des Feuerwehrausschusses -die Feuerwehrleiter AL-18 kommt nicht mehr zum Einsatz, daher der Vorschlag die Leiter zu verkaufen, dem auch zugestimmt wird. -Prüfung der Umbaumöglichkeiten, zwecks einer räumlichen Trennung der Umkleide- und Duschkabinen, da seit 2004 drei Frauen in der Wehr aktiv sind - dem wird ebenfalls zugestimmt
TOP 10 Überörtliche Prüfung der Haushalts-, Kassen- und Rechnungs- führung 1999 - 2004 Unterrichtung des Gemeinderates Das Landratsamt hatte wenig zu beanstanden und kam zum Urteil, dass die Aufgaben gut erledigt werden.
TOP 11 Friedhofssatzung - Beratung und Beschlussfassung Die neue Friedhofssatzung wird einstimmig beschlossen
TOP 12 Bekanntgaben/Verschiedenes -Verkehrssituation der K5349 an der neuen Brücke; das Landratsamt hat mitgeteilt, dass keine Maßnahmen zur Verbesserung der Situation notwendig seien. -GR Scherer findet die Schwellen in der Grafenhausener Str. zu hoch, Bürgermeister Gorecky wird dies prüfen lassen. -GR Erny weist darauf hin, dass das Netz am Bolzplatz erneuert werden soll, Hr. Gorecky teilt mit, dass das Netz und ein zweites Tor bestellt seien.